Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 06.07.2005 - 9 WF 544/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,4723
OLG Koblenz, 06.07.2005 - 9 WF 544/05 (https://dejure.org/2005,4723)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06.07.2005 - 9 WF 544/05 (https://dejure.org/2005,4723)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 06. Juli 2005 - 9 WF 544/05 (https://dejure.org/2005,4723)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,4723) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfügbarkeit des Vermögens als Voraussetzung für dessen Einsatzpflicht; Pflicht zur Verwertung von Grundvermögen; Bedürftigkeit einer Partei in Ansehung von Grundvermögen

  • Judicialis

    ZPO § 115 Abs. 3 Satz 1; ; ZPO § 115 Abs. 3 Satz 2; ; ZPO § 120 Abs. 1; ; ZPO § 120 Abs. 1 S. 2; ; ZPO § 127 Abs. 2; ; ZPO § 569 Abs. 1; ; ZPO § 569 Abs. 2; ; SGB XII § 90; ; SGB XII § 90 Abs. 2 Nr. 8

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Einsetzung von Grundvermögen für Prozesskosten, wenn es um kein Schonvermögen handelt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2005, 1368
  • FamRZ 2006, 136
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Koblenz, 27.01.2004 - 13 WF 82/04

    Entscheidung über die Höhe der Valutierung einer Grundschuld sowie über die Frage

    Auszug aus OLG Koblenz, 06.07.2005 - 9 WF 544/05
    Insofern teilt der Senat die verbreitete Auffassung, Grundvermögen, welches kein Schonvermögen sei, sei in jedem Fall einzusetzen, nicht (so aber: OLG Koblenz, 5. Zivilsenat MDR 2002, 904; OLG Koblenz, 13. Senat, FamRZ 2004, 1298; Zimmermann, Prozesskostenhilfe in Familiensachen, 2. A. Rn. 146).
  • OLG Koblenz, 06.05.2002 - 5 W 220/02

    Keine "Schonung" einer vermieteten Eigentumswohnung des PKH-Antragstellers

    Auszug aus OLG Koblenz, 06.07.2005 - 9 WF 544/05
    Insofern teilt der Senat die verbreitete Auffassung, Grundvermögen, welches kein Schonvermögen sei, sei in jedem Fall einzusetzen, nicht (so aber: OLG Koblenz, 5. Zivilsenat MDR 2002, 904; OLG Koblenz, 13. Senat, FamRZ 2004, 1298; Zimmermann, Prozesskostenhilfe in Familiensachen, 2. A. Rn. 146).
  • OLG Karlsruhe, 12.02.2004 - 16 WF 195/03

    Mögliche Versagung von Prozesskostenhilfe wegen Verschweigens des Besitzes eines

    Auszug aus OLG Koblenz, 06.07.2005 - 9 WF 544/05
    Auch die Anordnung einer Zahlung zu einem späteren Termin nach § 120 Abs. 1 S. 2 ZPO scheidet aus (so aber Kalthoener/Büttner/Wrobel-Sachs, aaO.; OLG Karlsruhe, B. vom 12.02.04 -16 WF 195/03-).
  • OLG Saarbrücken, 26.03.2008 - 8 W 25/08

    Keine Verfahrensunterbrechung bei PKH-Antrag - Zum Schonvermögen zum Bestreiten

    Allerdings steht der Einsatz des (Immobilien-)Vermögens unter dem generellen Grundsatz der Zumutbarkeit (Verhältnismäßigkeit) (vgl. OLG Koblenz FamRZ 2006, 136 m.w.N.; OLG Frankfurt FamRZ 1999, 1671/1672 m.w.N.), was das Landgericht nicht hinreichend berücksichtigt hat.
  • OLG Karlsruhe, 20.11.2023 - 5 WF 127/23

    Verfahrenskostenhilfe bei nicht selbst genutztem Teileigentum an Immobilien

    Nicht überzeugend ist die Gegenansicht, wonach eine Zahlung nicht angeordnet werden könne, da bei Teilungsversteigerung nicht mit einer zeitlich absehbaren Verwertung zu rechnen sei (so etwa OLG Saarbrücken vom 26.03.2008 - 8 W 25/08, juris Rn. 10; OLG Naumburg vom 15.09.2005 - 10 W 38/05, juris Rn. 38; OLG Koblenz vom 06.07.2005 - 9 WF 544/05, juris Rn. 4).
  • OLG Frankfurt, 24.01.2008 - 2 WF 401/07

    PKH-Bewilligungsverfahren: Wirkungen einer Fristsetzung zur Belegvorlage;

    Daher ist wie bei anderem Grundvermögen üblich zunächst darauf abzustellen, ob dem Antragsteller eine Veräußerung zumutbar ist (OLG Koblenz, FamRZ 2006, 136).
  • OLG Düsseldorf, 17.06.2008 - 6 WF 96/08

    Berücksichtigung von Grundvermögen bei der Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Deshalb muss bei Grundvermögen, welches nach § 115 Abs. 3 Satz 2 ZPO i. V. m. § 90 Abs. 2 Ziffer 8. SGB XII grundsätzlich zu verwerten ist, festgestellt werden können, dass die Partei das Grundstück zeitnah verkaufen und voraussichtlich einen zur Deckung der Prozesskosten ausreichenden Erlös erzielen könnte (vgl. OLG Koblenz FamRZ 2006, 136).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2009 - 6 E 1287/08
    vgl. dazu auch OLG Frankfurt, Beschluss vom 3. Mai 1999 - 24 W 21/99 -, FamRZ 1999, 1671, OLG Koblenz, Beschlüsse vom 11. Januar 2001 - 9 WF 1/01 -, FamRZ 2002, 105, und vom 6. Juli 2005 - 9 WF 544/05 -, FamRZ 2006, 136, OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30. Oktober 2003 - 15 W 3/03 -, FamRZ 2004, 1499, OLG Brandenburg, Beschluss vom 6. März 2007 - 3 W 68/08 -, FamRZ 2007, 1340.
  • OLG Naumburg, 05.01.2010 - 8 WF 280/09

    Prozesskostenhilfe: Pflicht zur Belegvorlage hinsichtlich des Erwerbseinkommens;

    Er hat weder geltend gemacht, eine derartige Verwertung seines Grundvermögens sei ihm unmöglich oder unzumutbar, noch, dass er eine solche Verwertung auch nur versucht hätte (vgl. zum Ganzen LAG Rheinland-Pfalz aaO; OLG Koblenz FamRZ 2006, 136; BFH, Beschl. v. 23.08.2000 - I S 7/99 - zitiert nach "juris").
  • OLG Naumburg, 20.10.2009 - 8 WF 280/09

    Versagung der Prozesskostenhilfe im Hinblick auf die wirtschaftlichen

    Er hat weder geltend gemacht, eine derartige Verwertung seines Grundvermögens sei ihm unmöglich oder unzumutbar, noch, dass er eine solche Verwertung auch nur versucht hätte (vgl. zum Ganzen LAG Rheinland-Pfalz aaO.; OLG Koblenz FamRZ 2006, 136 ; BFH, Beschl. v. 23.08.2000 - I S 7/99 - zitiert nach "juris").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht